Ausstattung der Bundeswehr

Ausrüstung der Bundeswehr

Allerdings wurden große Mengen an Waffen und Ausrüstung verschrottet, verkauft oder verschenkt, z.B. Panzer in die Türkei. Das Bundeswehr braucht dringend neues Material. Zum Beispiel nennt er den Mangel an Winterkleidung.

Zum Beispiel nennt er den Mangel an Winterkleidung. Seit Jahren sind die Baustellen der Bundeswehr bekannt:

Ausrüstung der Bundeswehr - "Die Aufgaben können nicht nur mit mehr Mitteln gelöst werden".

Christine Kaess: Im so genannten Weissbuch zur Friedenspolitik und zum Thema Sicherheit der Bundeswehr von 2016 hat es sich bereits so angehört: Bundeswehrkonzeption " zeichnet nun die Ministerin für Verteidigung Ursula von der Leyen die Folgen. Die Bundeswehr will sie umstellen. Fritz Felgentreu hat am Handy zugehört. Der SPD-Vorsitzende im Bundestagsverteidigungsausschuss.

Auf Wiedersehen, Fritz Feldreu. Die Bundeswehr muesse bereit sein, ihren Teil zu den Sicherheitsvorkehrungen des Landes beizutragen, hiess es jetzt. Noch nicht? Treu: Das ist nicht wirklich umstritten. Wir reden seit 2014, im Grunde seit der Krise in der Ukraine, darüber, und im Weissbuch steht bereits, dass Bündnis und nationale Verteidigung in der Zukunft wieder den Status von Auslandsvertretungen haben sollten.

Hier müssen wir deutlich machen, dass die Bundeswehr durch die Sparmassnahmen der vergangenen 20 Jahre dazu nicht mehr in der Lage ist. "Für die NATO müssen wir noch viel mehr tun, und das belastet die Bundeswehr" Kaess: "Warum haben wir in dieser Orientierung an der Landes- und Allianzverteidigung Aufholbedarf? Denn hier haben wir in den vergangenen 20 Jahren stets kontinuierlich gespart", so der Vorstandsvorsitzende.

Zugleich müssen wir viel mehr für die NATO tun, und das belastet die Bundeswehr in ihrer heutigen Form. Käß: Das Blatt erwähnt auch die Missachtung dieser Vorgabe. Heute Morgen hat der Verteidigungspolitiker der AfD, Rüdiger Lucassen, in unserem Arbeitsprogramm darauf hingewiesen: "Der Gegner ist im Augenblick in der Regierung, wenn es um die Reorganisation der Bundeswehr geht.

"Hat er Recht? Feldzug: Das ist eine Ausdrucksweise, die ich überhaupt nicht kann. Wir begegnen ihnen zum Wohle des Vaterlandes und natürlich auch zum Wohle der Bundeswehr. "Mit der veränderten Weltsituation ergeben sich neue Anforderungen" Kaess: Aber jemand muss für die Irrtümer der vergangenen Jahre einstehen.

Treu zu den Felsen: Nun, was bedeutet es, einen Irrtum zu begehen. Der Bund hat sich verpflichtet. Mit den Auslandsvertretungen ist die BRD Zusagen gemacht worden. Da sind wir uns alle einig, und jetzt gehen wir schrittweise in diese Richtung. 4. Käß: Was hat sich in der Lage verändert, dass die Landes- und Bündnisabwehr wieder Vorrang hat?

Treu zu den Felsen: Wir erfahren, dass nur noch ein weiteres Volk, hinter Polen, in der Ukraine Kriege führt. Käß: Der Gegner ist jetzt Rußland? Ich frag nicht, wer der Gegner ist. "Käß: Und die Landes- und Allianzverteidigung richtet sich dann auch gegen Rußland?

Treu zu den Felsen: Nationale und alliierte Verteidigung - Die NATO ist ein Bündnis der Verteidigung und rüstet sich als Bündnis der Verteidigung für eventuelle Gefahren aus allen Erdteilen. Käß: Hat sich der ehemalige Verteidigungsminister der SPD, Peter Struck, getäuscht, dass die deutsche Sicherheitslage auch am hinduistischen Kusch geschützt wird? Treu zum Fels: Nein, er hat sich nicht getäuscht, und das ist auch heute noch der Fall.

Käß: Aber die Auslandsentsendungen sollten anders gewichtet werden. Treu zum Rand: Es geht um Gleichheit. Dies ist im Weissbuch und auch im Konzept der Bundeswehr so festgelegt, dass Bündnis und nationale Verteidigung nun gleichberechtigt neben den Auslandseinsätzen stehen. Käß: Und wie wird die Bundeswehr damit umgehen?

Treu zur Felge: Indem man sie schrittweise zur vollen Ausrüstung zurückbringt. Dabei geht es nicht, wie derzeit in einigen Tageszeitungen besprochen, darum, die Bundeswehr auf den Kopf zu stellen, sondern sie grundsätzlich so zu gestalten, dass sie die ihr bereits heute gestellten Aufgabe wirklich wahrnehmen kann.

"Das Problem der Bundeswehr kann nicht nur mit mehr Mitteln gelöst werden" Kaess: Und das ist nur mit milliardenschweren Aufwendungen möglich? Laut Felgentreu: Die Aufgaben der Bundeswehr lassen sich nicht nur mit mehr Mitteln ausgleichen. Dies zeigt sich beispielsweise im abgelaufenen Geschäftsjahr 2017, als mehr als 600 Mio. EUR vom Bundesministerium der Verteidigung an das Bundesministerium der Finanzen zurückgegeben werden mussten, weil sie einfach nicht verwendet wurden.

Das ist der Grund dafür. Dazu Felgentreu: "Das bedeutet auch, dass wir die Administration der Bundeswehr optimieren müssen, dass wir die Organisationsprozesse im Bundesministerium der Verteidigung optimieren müssen, dass wir die Beschaffungen beschleunigen und effizienter gestalten müssen. Wenn wir das alles getan haben und dann festgestellt haben, dass das Budget noch nicht ausreicht, dann werden die Haushalte der SPD zeigen, dass sie mit ihnen darüber sprechen können.

Ich denke aber auch, dass wir uns darauf beschränken müssen, dass die deutsche Verteidigung ihre Aufgabe sehr ernst nimmt, dass sie die Schwierigkeiten erkennt, die Beschwerden erkennt und sie allmählich reduziert. Käß: Und dass diese Arbeiten bisher nicht so gemacht wurden, deutet auch auf eine gewissen Überlastung hin. Felsentreu: Die Aufgabe ist da.

Sie sind heute hier, und wie ich zu Beginn sagte, kann die Bundeswehr damit nicht umgehen. "Das sind die Prozesse, die jetzt laufen." Schauen wir uns das wieder an.

Bis jetzt hat sie das Preisgeld noch nicht erhalten. Fällt am Ende alles wegen des Geldes aus? Treu zum Fels: Gut. Es ist eine ganze Menge Kohle. Ehrlich gesagt, kann ich nicht ganz verstehen, was damit zu tun hat, dass das Bundesministerium der Verteidigung diesen Haushaltsentwurf nur mit Vorbehalten angenommen hat. Der Haushaltsentwurf wurde dem Parlament von der ganzen Regierung vorgelegt.

Zunächst einmal gibt es mehr Mittel, und dieses muss zuerst gehandhabt und verwendet werden. In dieser Hinsicht sollten wir meines Erachtens nicht den zweiten vor dem ersten einleiten. Ich würde meinen, dass die vorliegende Merkliste - Sie kennen diese Merkliste von 18 Vorhaben, die vor einer Woche besprochen wurden - auf diese Weise nicht mit dem jetzt verfügbaren Kapital finanziert werden kann.

Doch bevor man über mehr Gelder sprechen kann, müssen die Vorhaben so weit sein, dass man sich sogar für sie entscheidet. Käß: Die Fragestellung ist, wer diese neuen Arbeiten tatsächlich ausführen soll. Laut Felgentreu: "Ich denke, das ist sehr ungewöhnlich. Die Bundeswehr ist darauf aus organisatorischer Sicht überhaupt nicht eingestellt.

"Der Streit um das Konzept der Bundeswehr geht weiter", sagt er. Allerdings verlangt die Union eine Aussprache im Parlament. Feldreu: Das Konzept der Bundeswehr ist immer nur ein Dekret und die Diskussionen laufen seit 2014. Hat der Gegner das nicht bemerkt? Feldgeheimnis: Die Gegnerin arbeitet.

Bereits im Weissbuch 2016 heißt es, dass Bündnis und nationale Verteidigung wieder gleichberechtigt mit ausländischen Missionen sein werden. Das Konzept der Bundeswehr, das jetzt vorgestellt werden soll, ist nur eine Verdichtung der Diskussion. Diese Diskussion findet zeitgleich statt und wird fortgesetzt, denn in einem dritten Arbeitsschritt wird auf der Grundlage des Konzepts der Bundeswehr festgelegt, welche ganz spezifischen Kompetenzen aufzubauen sind, und so ist die Diskussion immer da und wird uns weiterführen.

Käs: .... sagt Fritz Felgentreu. Was? Der SPD-Vorsitzende im Bundestagsverteidigungsausschuss. Treu zum Rand: Das würde ich gern.

Auch interessant

Mehr zum Thema