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Universitäten und Bundeswehr: Mio. für die militärische Forschung

Die Verteidigungsministerien geben für die Forschung an Waffenanlagen einiges aus. Auch die öffentlichen Universitäten sind daran beteiligt - aber niemand sollte die Einzelheiten ergründen. Die Urkunde enthält 27 Blätter, Reihen und Kolumnen, Kleingedrucktes, Projekt-Nummer, Kurzbeschreibung, Forschungsinstitution oder Universität, Land. Schließlich kann Nicole Gohlke, Mitglied des Bundestages der Linken, die die Aufstellung als Teil ihrer kleinen Frage vom Bundesministerium der Verteidigung nur für ihre eigenen Zwecke erhielt, die wichtigsten Zahlen nennen: rund 47 Mio. EUR in diesem Jahr für rund 190 Forschungsprojekte.

Im Jahr 2017 förderte das Bundesministerium die Forschung mit fast 79 Mio. EUR, im Jahr 2016 mit gut 53 Mio. EUR. "Nicole Gohlke: "Für die Waffenforschung werden beträchtliche Summen der Steuerzahler ausgegeben", "und ich halte es für sehr bedenklich, dass die Bürger und die Bundestagsabgeordneten nicht wissen, für was diese Summen ausgeben werden.

An der Spitze der Rangliste steht auch das DLR. Aber auch 24 Colleges und Fachhochschulen in ganz Deutschland erhielten 2018 Forschungsgelder vom VBS. Dies ist das Ergebnis der Beantwortung der kleinen Umfrage der Linken durch die Regierung, die ausschließlich dem ARD Hauptstadtstudio zur Verfügung steht.

"In der Bundeswehr werden vor allem Verfahren und Bewaffnung erarbeitet, die wirklich nur aus Science-Fiction- oder James-Bond-Filmen bekannt sind", so Gohlke in etwa. "Das sollte aber meiner Meinung nach nicht in die Zuständigkeit der Bundeswehr fallen, sondern in die der zivilen Instution. "Die Bundeswehr rüstet sich für die zukünftigen Kämpfe vor allem im Tarnungs- und Aufklärungsbereich.

"Meiner Meinung nach hat das Ganze wenig mit der Nationalverteidigung zu tun", sagt Gohlke. Der Europaabgeordnete plädiert für mehr Offenheit und vor allem dafür, dass die öffentlichen Fachhochschulen und -hochschulen nicht für die Bundeswehr forschen. Manche dieser Institutionen haben sich in Leitsätzen oder Prinzipien für die Wissenschaft dazu bekannt, nur zum Nutzen der Menschheit zu sein.

Dies sind die Universitaeten in Kiel, Hannover, Duisburg-Essen und Erlangen-Nuernberg, wie eine Umfrage des ARD Hauptstadtstudios ergaben. Weitere Unis haben sich mit so genannten zivilen Klauseln verpflichtet, keine Militärforschung zu leisten. Du bekommst immer noch etwas von deinem Abwehrministerium. Bei welchen Projekten ist das nur in der klassifizierten Aufstellung des Missionsdienstes. An vielen Fachhochschulen wie der Technischen Hochschule München, der Technischen Hochschule Bamberg, der Freien Hochschule Berlin und der Hochschule Koblenz-Landau gibt es keine zivilrechtliche Klausel.

Das Bundesministerium der Verteidigung rechtfertigt in der Erwiderung der Bundesrepublik Deutschland, dass die detaillierte Auflistung als " nur für den amtlichen Gebrauch " klassifiziert ist: "Die angestrebte Übersichtsdarstellung (....) ist eine schützenswerte Sammlung, weil sie Aussagen über bestehende Kompetenzlücken zulässt".

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