Bundespolizei Kleidung

Polizei-Bekleidung

Verwaltungsverordnung über die Uniform der Polizeibeamten in der föderalen Polizei Hinweis: Auf der Grundlage von  71 Abs. 2 des Bundesvergütungsgesetzes in der Version der Mitteilung vom 18. Juli 2009 (BGBl. I S. 1434), letztmals geändert vom 14.

Mai 2012 (BGBl. I S. 1670), wird folgende Verwaltungsbestimmung zu § 70 Abs. 1 des Bundesvergütungsgesetzes erlassen: Im AusrÃ??stungsnachweis für sind die KleidungsstÃ?cke der offiziellen Kleidung und des persönlichen Ausrüstung (AN) der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizei des Länder â" des Kapitels Bundespolizei im Allgemeinen â" Stoffabteilung 090 â" der offiziellen Kleidung und des persönlichen Ausrüstung (AN) festgelegt.

Polizeibeamte des Mitteldienstes der föderalen Polizei und vergleichbarer Polizeibeamter bekommen ihre Uniform und persönliche Ausrüstung kostenlos zur Verfügung gestellt (Bedarfswirtschaft der föderalen Polizei). Es verbleibt im Besitz des Bundes. Selbstkleider sind dazu angehalten, die von ihnen zu besorgenden Kleidungsstücke in einem vollwertigen und verwertbaren Zustand unter für und für zu halten. Ein halbes Jahr vor dem Abzug der Selbstbekleidung von Dienstverhältnis als Polizeibeamter bei der Bundespolizei entfällt die Pflicht zur Beschaffung eigener Dienstbekleidung.

Kleidungsstücke, die der Selbstbekleidungsindustrie der föderalen Polizei nicht mehr zur Verfügung stehen, sind spätestens nach sechs Jahren zurückzugeben. Die LHD Group ist die selbstklebende Kleidung der Bundespolizei. Bei der Bundespolizei erhÃ?lt die Selbstbekleidung erstmals einen Kleiderzuschuss (Â 70 Abs. 1 S. 2 BBesG) fÃ?r die von ihr zu beschaffende Bekleidung.

Zum ersten Mal wird er in der Karriere der oberen oder höheren Polizei eingesetzt, jedoch nicht bei der Beförderung vom oberen zum höheren Dienst, sowie bei der Übertragung auf eine andere Benutzergruppe der föderalen Polizei gewährt, die für offizielle Zwecke notwendig ist und eine ständige Struktur hat. SelfSteinkleider bei der Bundespolizei für die spezielle Kleidung der von ihnen zu besorgenden Kleidungsstücke ein Abnutzungsentschädigung (§ 70 Abs. 1 S. 2 BBesG).

Das Monatsheft Abnutzungsentschädigung ist ab dem Ersten des folgenden Monats, in dem der Selbstkleider nach Benennung zum Polizeibeamten des erhöhten bzw. höheren Dienstes das Zahlungsauffordern des Monats Abnutzungsentschädigung einsetzt, berechtigt. Bei der fest angesetzten Überweisung in eine andere Benutzergruppe der Bundespolizei ist die geänderte monatlich Abnutzungsentschädigung ab dem ersten des folgenden Monats, in dem die Überweisung stattgefunden hat, berechtigt.

Das Abnutzungsentschädigung wird im Vorhinein auf das bei der LHD treuhänderisch geführte Account des Selbsteinkleider ausbezahlt. Das Recht auf die Monatszeitschrift Abnutzungsentschädigung verfällt, und zwar: (!), (....) die ganzen, nicht mehr bezahlten, gemäß der Beamtenordnung Bezüge, 2...) die der ganzen Monat, in dem keine offizielle Kleidung mehr anzutragen ist, namentlich mit Verbot von: vorläufiger von für und der Aussetzung des Dienstes,, d. h. ab dem folgenden Monat, wenn die Pflicht zum Führen der offiziellen Kleidung von entfällt, dem Monat in dem sich der Dienst befindet, ausläuft.

für die ganzen Lebensmonate nach dem MuSchG, in denen tatsächlich keine Leistung erbringt, ab dem ersten vollständigen Monatsbeginn der Befreiungsphase der Altersteilzeitregelung gemäß dem Gruppenmodell, ab dem ersten vollständigen Monatsbeginn von Dienstunfähigkeit wegen Krankheit von mehr als drei bis zum Dienstbeginn, ab dem ersten vollständigen Urlaubsmonat (z.B. Sonder- und Elternurlaub) von mehr als drei bis zum ersten Monatsanfang.

Bei der Bekleidungszuschüssen und der Abnutzungsentschädigungen dürfen werden nur Kleidungsstücke aus dem Beleidungssoll nach AN âBekleidung und persönliche Ausrüstungâ bzw. Kleidungsstücke, die für für bei der Bundespolizei in Frage kommen, besorg. Das Bundesinnenministerium führt die Definition der jeweiligen Kleidungsstücke durch und wird von Bundespolizeipräsidium bekanntgegeben.

Unter begründeten Einzelfällen the Bundespolizeipräsidium can make deviating regulations. Das Bekleidungsstück dürfen, das in der Hand des Selbstbekleidungslieferanten liegt, kann nicht gegen Kleidungsstücke aus der Konsumgüterindustrie eingetauscht werden. Bei der föderalen Polizei ist die Pflege und Reparatur in den Räumlichkeiten unter unzulässig zu finden. Der Selbstkleider kann über das Vermögen seines Accounts bei der Bekleidungskasse der LHD für den Bezug der Dienstkleidung und der persönlichen Ausrüstungsartikel, zu deren Buchung er durch Käufe mit der Bekleidungskasse der LHD verfügen gebunden ist.

Zahlungen an die Anspruchsberechtigten mit zertifizierter Dritteinkäufen (externe Berechnung bei der LHD) zu Gunsten des Vermögens des Trustkontos der Selbstkleider sind möglich. Kleidungsstücke können ohne Kostenrückerstattung der Zentralversandabteilung zur Wiederverwertung übergeben werden. Gutschriften, die am Ende der laufenden Betriebszeit auf dem LHD-Konto erscheinen oder die permanente Uniformpflicht wird dem Polizeibeamten der Bundespolizei nur bei Verwendungsnachweis für für die in dieser Bestimmung angegebenen Verwendungszwecke erstattet.

Jede Restbeträge wird an den föderalen Haushalt zugeführt zurückgegeben. Der Höhepunkt der Bekleidungszuschüsse und der  Abnutzungsentschädigung wird alle zwei Jahre oder in besonderen Fällen überprüft. Der Polizeibeamte, der verpflichtet ist, bei der föderalen Polizei dürfen im Service bürgerliche Uniform zu tragen, zieht ausserordentlich Kleidung an, wenn die offiziellen Tätigkeiten in Uniform nicht zu dürfen werden können.

Strafverfolgungsbeamte in der föderalen Polizei bekommen, wenn sie auf offizielle Bestellung während des Services bürgerliche Kleidung ein Abnutzungsentschädigung in Höhe von 1,20 â' ¬ täglich. Wenn der Polizeibeamte an der Schichtarbeit teilnimmt, wird aus Abnutzungsentschädigung für eine Schichtmitarbeit. Für Selbstbekleidung ist die Entschädigung mit Bezahlung von Abnutzungsentschädigung vergütet.

Auch interessant

Mehr zum Thema