Bundeswehr Restposten

Rest Bundeswehr

Sie wird als "Armeeschloss" bezeichnet, da sie hauptsächlich von der Bundeswehr genutzt wird. Panzerkombination original, gebraucht, Farbe: oliv,. Wie geht es in diesem Jahr weiter (und was noch nicht)?

Die Beschaffung der Bundeswehr ist schon jetzt schwierig genug - und das Parlamentsverfahren, in dem der Kauf von Rüstungsgütern für die Truppen genehmigt wird, muss immer wieder erläutert werden. Das war auch am (heutigen) Montagmorgen der Fall, als in einigen Massenmedien eine vermeintlich geheim gehaltene Auftragsliste des Ministeriums für Verteidigung in Umlauf ist, mit manchmal abenteuerlichen geringen Werten (18 Vorhaben für eine halben Mrd. Euro....).

Dieses Jahr ist das Vorgehen wegen der sehr verspäteten Bildung der Regierung nach der letztjährigen Parlamentswahl noch schwieriger: Bisher gab es keinen vom Parlament verabschiedeten Haushaltsplan für 2018 und erst wenn der Gesamthaushaltsplan einschließlich der einzelnen 14, des Verteidigungshaushalts, vorliegt, kann das Bundesministerium der Verteidigung mit seinen sogenannten 25 Millionen Vorschlägen an den Haushaltsausschuß gehen und um Genehmigung ersuchen.

So hatte das Bundesministerium der Verteidigung bereits im Feber (!) einen ersten vorläufigen Überblick über die für 2018 vorgesehenen 25 Millionen Euro-Vorlagen erstellt - und diese Aufstellung wurde am Montagmorgen veröffentlicht und als anscheinend neue Auftragsliste gemeldet. Selbstverständlich mussten die Verantwortlichen feststellen, dass diese Aufstellung unter dem Vorbehalt steht, da es noch immer kein genehmigtes Budget gibt.

Es handelt sich dabei um lang geplante oder gar im letzten Jahr zu beschließende Vorhaben, die wegen Vertragsproblemen mit dem Zulieferer zurückgestellt werden mussten - in einem besonders markanten Falle, den bewaffneten Dronen, wurde die Bearbeitung im Haushaltsausschuß vertagt, weil die SPD ihre Absage erteilte.

Wenn wir die Systematiken geklärt haben, sind hier die einzelnen Teilprojekte aufgelistet. Das sind zum Teil einfache Änderungen von Verträgen für bereits in Arbeit befindliche Aufträge, aber sie sind natürlich auch kostenintensiv und müssen daher genehmigt werden - auch wenn in diesem Falle nichts Neuartiges anordnet wird. Zunächst das strategisch bedeutsamste Projekt - die Anschaffung von bewaffneten Dronen ( "bewaffneten Drohnen"), die nach der Verabschiedung des Beschlusses Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten sein können:

Die weitere Vermietung der - waffenlosen - Heron 1 Erkundungsdrohnen, die die Bundeswehr in Afghanistan und Mali im Einsatz hat, ist wie in den Vorjahren Routine und soll einen unterbrechungsfreien Einsatz gewährleisten: Bereits im vergangenen Jahr war die Anschaffung von neuen Hubschraubern für den Rettungsservice (SAR) an Land für das Europäische Parlament vorgesehen.

Das neue Eurofighterradar ist ein weiteres Beispiel dafür, wie nachhaltig solche Projekte gestaltet sind. Der Auftrag ist für den Beginn des Jahres 2019 vorgesehen, aber das 25-Millionen-Template soll noch in diesem Jahr an den Bund geschickt werden: Und bevor es zu viel wird, werde ich die anderen Elemente auf der Aufzählung ohne weitere Erklärung nennen: Das Gesamtsystem bietet alle für die Steuerung erforderlichen Datenanbindungen, Kommunikations-Schnittstellen und eine virtualisierte Arbeits-Umgebung.

In dieser Aufzählung sind die Ausgaben für die Einzelprojekte nicht aufgeführt, und sie sind sehr verschieden und in den meisten Fällen seit langem bekannt, wie zum Beispiel die mehr als 1 Mrd. EUR für die bewaffnete Drones. Das heißt, der größte Teil dieser Auflistung ist überfällig, und eine Aufstellung der neuen Aufträge, die ebenso dringlich benötigt werden, liegt noch nicht vor.

Ergänzungen: Die Aufzählung, die natürlich erst später abgeschlossen ist - ich hätte wenigstens das vorgesehene Tactical Air Defence System (TLVS) nennen sollen, oder die digitale Übermittlung der Bodentruppen (Digitalisierung der landgestützten Einsätze, DLBO), und..... Aber auch weitere 25 Millionen Anträge sind nicht ausgelassen. Für den Oppositionsbudgethalter Tobias Linder von den Gruenen gibt es harte Worte: "Diese Aufzählung ist ein Durcheinander von unverarbeiteten Resten aus der vergangenen Legislaturperiode, Notwendigem wie neue Lastwagen oder Kleidung und politischen Hochproblemen wie das Vermieten von Kampfflugzeugen oder der Verzicht auf Entschädigungen zugunsten von Airbus.

Diese Aufzählung ist kein verantwortungsvoller Ansatz für den Handel mit dem Geld der Steuerzahler. Mich interessiert sehr, welche Vorhaben aus der Aufzählung in diesem Jahr dem Haushaltsausschuß vorgestellt werden.

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