Bundeswehrbestände Verkauf

Verkauf von Bundeswehr-Aktien

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Deutsche Wehrmacht - Gebrauchtmöbelkauf und -verkauf

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Jagen und Fischen| Bundesinstitut für Immobilienwirtschaft

Die Bundesforstverwaltung verwaltet rund 1,5 Prozentpunkte des Gesamtjagdgebietes der BRD. Die Eidg. Forstverwaltung stellt für interessierte Jäger im Zuge ihrer jagdlichen Tätigkeit ein breites Angebot an attraktiven Partizipationsmöglichkeiten zur Verfügung. In vielen Ausbildungsbereichen des Bundesforstes haben zentrale Landesziele Priorität, z.B. auf Truppenübungsplätzen der Wehrmacht. Aus Gründen der Sicherheit gilt daher für den Jagdgast eine spezielle Regelung und ein Verhaltenskodex.

Unsere Jäger werden im Prinzip von unseren Förstern geleitet. Im Allgemeinen gilt die folgende Zielsetzung für die Jagd auf Bundesimmobilien: Der Wildbestand ist gesünder, nachhaltiger und an die Ziele des Ökosystems und der Waldwirtschaft anpaßt. Das Jagdverfahren ist interferenzarm und leistungsfähig und orientiert sich an den Gesichtspunkten der Wildbiologie, des Waldbaues und der Wirtschaftlichkeit. Die ökonomischen Vorteile der Jagd werden optimal genutzt.

Die Bundesforstbetriebe sind für die direkte, unabhängige Überwachung der administrativen Jagden zuständig. Für die ordnungsgemässe Abwicklung der administrativen Jagd und das Jagdergebnis ist die Geschäftsführung des betreffenden Bundesforstbetriebs zuständig. In Übereinstimmung mit den Prinzipien und den oben genannten Zielen werden Dritte in die Regulierung der Wildbestände einbezogen.

Zeitschrift B-Waffen auf dem Nord-Irakischen Markt

Zur Zeit werden offensichtlich Angriffsgewehre und Waffen aus Beständen der Bundeswehr auf nord irakischen Rüstungsmärkten verkauft, die aus offizieller Versorgung der autonomen Regierung durch die Regierung der Kurden kommen können. Eine Gruppe von NDR und WDR fand Beweise dafür in der autonomen Region Kurdistan; der erste Artikel wurde am vergangenen Dienstag (21. Januar) in den Themen des Tages gezeigt.

Den Reportern - Volkmar Kabisch, Georg Heil und Amir Musawy - begegneten in den Orten Erbil und Suleimaniya mehrere G3-Sturmgewehre und eine P1-Pistole mit der eingravierten Kurzbezeichnung "Bw" für "Bundeswehr". Peschmerga-Kämpfer sollen nach ihren Forschungen ihre Dienstwaffe verkauft haben, weil sie seit einigen Wochen wegen der gespannten Wirtschaftslage im Lande keine Bezahlung haben.

Die Reporter fanden heraus, dass die 1986 gebauten Gewehre G3 auf den Rüstungsmärkten im Nordirak zu einem Kurs zwischen 1450 und 1800 US-Dollar verkauft werden. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums hat die Streitmacht der autonomen Region Kurden im Irak - Peschmerga - bisher rund zwanzigtausend Gewehre und achttausend Kanonen aus dem Bestand der deutschen Streitkräfte mitgenommen.

Die Kurden erzählten, dass er seine Waffe - eine Waffe des Kalaschnikows - zur Finanzierung seiner Ausreise nach Europa verkaufte. In Anbetracht der seit rund fünf Jahren ausstehenden Gehaltszahlungen hat der Mann keine Perspektiven für sich und seine Angehörigen im Nordirak erlebt, so die Filmreportagen. Den Filmemachern zufolge sind sich die Behörden der autonomen Regierung Kurdistans des Problems des verlassenen Peschmerga bewusst.

Nadschmaldin Karim, der Landeshauptmann der Woiwodschaft Kirkuk, sagte ihnen in einem Gespräch, dass die Kurdenregierung aus Mangel an finanziellen Mitteln nicht in der Lage sei, Beamte - einschließlich der Peschmerga - regelmässig zu entlohnen. Im Jahr 2014 begann die deutsche Landesregierung, die Peschmerga im Nordirak mit Angriffsgewehren, MG' und Anti-Panzer-Raketen für ihren Einsatz gegen die IS auszustatten (wir berichteten).

Ausserdem wurden und werden Soldaten der Bundeswehr in den Nordirak geschickt, um die Peschmerga auszubilden. Die deutsche Regierung beabsichtigt zurzeit weitere Waffenlieferungen an die kurdische Armee, die nächsten wahrscheinlich gegen Ende des ersten Viertels 2016. Jens Flosdorff, Chef des Presse- und Informationsstabs und Pressesprecher des Bundesministeriums der Verteidigung, sagte gestern (22. Januar) auf der Regierungs-Pressekonferenz in Berlin: "Es gibt viele Hinweise, dass mindestens zwei der im Report genannten Rüstungsgüter aus einer Deutschland-Auslieferung von 2014 stammten.

"Es gibt jedoch keinerlei Beweise und keine Beweise für einen "systematischen Missbrauch" der mitgelieferten Waren. Auch Flosdorff wies die Pressevertreter darauf hin, dass die Hilfe der Deutschen für die Iraker ("die mit rund 90000 Peshmerga an einer 1.000 Quadratkilometer großen Front der IS gegenüber stehen und sich wirklich in einem Opferkampf befinden") eine "existentielle Bedeutung" habe.

Dies macht auch deutlich, dass die kurdischen "ein herausragendes Interesse daran haben, dass sich solche Vorkommnisse nicht so äußern, dass es zu einem gezielten Waffenmissbrauch oder Waffenverlust kommt". Aber auch der Sprecher des Ministeriums gab zu: "Angesichts der großen Anzahl von Gewehren in diesem verwirrenden Bereich und in dieser verwirrenden Situation in einem hart umkämpften Spannungsfeld kann niemand die volle Beherrschung gewährleisten.

"Auch der kurdischen Landesregierung sei "bei jeder Gelegenheit" die große Wichtigkeit der Waffen-Endverbleibsbescheinigung für die föderale Regierung mitgeteilt worden, versichert er. Immer wieder hatte die Landesregierung von Irak-Kurdistan versprochen, das zur Verfügung gestellte und nicht weiterzugeben. Gibt es nun Anzeichen dafür, dass in Einzelfällen deutsches Waffenmaterial in falsche Hände gelangt ist oder sogar zum Verkauf steht, muss dies schnell und konsistent geklärt werden, so Schäfer.

Deshalb wurde der Repräsentant der Landesregierung am späten Vormittag ins Außenministerium eingeladen", sagte Schäfer anschließend der Presse. Die kurdische Landesregierung und die zuständige Peschmerga werden diese Vorwürfe umgehend und konsistent untersuchen und, wenn sie sich bestätigt haben, diese Praxis aufhalten.

"Der Bundestagsabgeordnete Peschmerga ruft nun zur unverzüglichen Einstellung aller Rüstungslieferungen an die kurdischen Armeeeinheiten im Irak auf. Jan van Aken, Mitglied der linken Fraktion und Rüstungsexperte, bittet die Bundesregierung um sofortige Aufklärung: "Ich will wissen, wie viele Bundeswehrwaffen bereits auf dem schwarzen Markt sind.

"Die Politikerin warnt, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die terroristische Organisation "Islamischer Staat" oder andere islamistische Gruppen letztendlich auch Bundeswehrwaffe erwerben werden. Auch Agnieszka Brugger, Sicherheitssprecherin der Fraktion Buendnis 90 / Die Gruenen im Bundestag, hat den Verkauf der deutschen Waffe auf dem Schwarzmarkt im Nordirak verurteilt. Das Risiko ist hoch, noch mehr Rüstungsgüter in ein Katastrophengebiet zu bringen.

Brügger fordert: "Die deutsche Regierung muss dieser gefährlichen, fahrlässigen und naiven Haltung nun ein Ende setzen. Das irakische Volk braucht keine zusätzlichen Mittel, sondern umfangreiche finanzielle und finanzielle Unterstuetzung. Die Parlamentarierin beschrieb in einem Interview mit der Berlinischen Tageszeitung den möglichen Wiederverkauf von Bundeswehrwaffen im Nordirak als Einzelfall.

"Zudem war immer bekannt, dass Rüstungslieferungen in den Nordirak "nicht ohne Risiko" waren. Die deutsche Waffenlieferung an die kurdischen Streitkräfte für den Einsatz gegen die IS bleibt jedoch "alternativfrei". Die Fernsehberichte von Cabisch, Heils und Musawy haben sich ausgewirkt, auch wenn die Beweise für den nordirakischen Schwarzmarkt mit Waffen der Bundeswehr in großem Umfang dürftig geblieben sind (Untersuchungen in den beiden Grossstädten Erbil und Suleimaniya ergaben nur "mehrere" alte Sturmgewehre der G3 und eine gepackte P1-Pistole).

Schließlich sorgt der Spielfilm des Reporter-Teams für eine sofortige Antwort der deutschen Regierung. Das Datum, an dem ein Repräsentant der Kurden-Regierung gestern Morgen im Außenministerium anwesend sein musste, scheint für diplomatische Druckmittel gesorgt zu haben. Auf seinem Online-Portal berichtet der Kurdensender Rusdaw heute (23. Januar), dass das Ministerium für Streitkräfte der Landesregierung eine eigene Ermittlung einleitet.

Eine Sprecherin des Ministeriums teilte mit, dass jedes Mitglied des Militärs, das seine Waffensysteme nicht im Einsatz hat, sondern sie missbraucht, vor einem Militärtribunal strafrechtlich verfolgt wird. "Sollten wir erfahren, dass ein früherer Peschmerga-Kämpfer seine Pistole verkaufte und das ganze Gebiet verließ, werden wir Interpol für seine Gefangennahme hinzuziehen", verkündete der Vorstand.

Auch das Ministerium Peschmerga hatte die Rüstungsmärkte in Erbil und Suleimaniya explizit vor dem Kauf und Verkauf von Rüstungsgütern aus Beständen der Bundeswehr warnt. Das in Erbil ansässige Untenehmen befindet sich jedoch in der Nähe der Partiya Democratic Party of Kurdistan (Partiya Democracy a Curdistanê, PDK) und Nechirvan Barzani. Seit 2012 ist Nechirvan Barzani auch Premierminister der Kurden-Region.

Unser Bilderserie: 1) Der Artikel "Bundeswehrwaffen auf dem Schwarzmarkt im Nordirak " von Volkmar Kabisch, Georg Heil und Amir Musawy zeigt den ersten in seinen täglichen Themen am 21. Jänner 2016. Amir Musawy auf einem Waffemarkt in der Nähe von Erbil im Nordirak, mit einem Schuss G3. Die gravierte Kurzform "Bw" für "Bundeswehr" ist auf diesem Foto zu erkennen.

Die ARD-Forscher haben das Gewehr zusammen mit "mehreren" anderen Sturmgewehren der G3 vor den Stadttoren Erbils aufgedeckt. Peschmerga-Kämpfer im Jänner 2016 in der Ausbildung von Kampfmitteln, im Vordergund ein Ausbilder der Bw. Ein Teil der kurdischen Bevölkerung (links) ist mit dem Gewehr G3 ausgestattet.

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