Ehemalige Bundeswehrfahrzeuge Kaufen

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von Wehrmachtsveteranen und einigen ehemaligen SS-Männern. Wehrmacht rüstet sich fuer den Killerkampf Wissenschaftler und AktivistInnen haben lange vor dem Gebrauch von autonomen Waffensystemen gewarnt. Der Kauf solcher Anlagen ist nun von der Wehrmacht amtlich untersagt. Es ist nicht unsere Intention, uns eigenständige Anlagen zu beschaffen", sagte Oberstleutnant Ludwig Leinhos, zuständig für das "Cyber and Information Space Command", am gestrigen Tag im Rahmen der Münchener Weltsicherheitskonferenz. Deutschland muesse sich jedoch darauf einstellen, sich gegen den Gebrauch von Killerrobotern durch andere Laender zu wehren.

Die Nachrichtenwebsite Politico meldet, dass sich mittlerweile 22 Bundesstaaten einer internationalen Aktion zur Verbannung von Roboterkampfsystemen anschlossen. Nichtsdestotrotz arbeitet ein Teil der Bundesstaaten, vor allem der Weltmeister der USA, an solchen Vorrichtungen.

Bundeswehreinsatz: Marschbefehle nach Bagdad

Das ist ein neuer und gefährlicher Anwendungsbereich; das Mandat läßt bewußt viele Einzelheiten offen: Im Mittelirak soll die Wehrmacht bereits im kommenden Monat eintreffen. Ausserdem soll die Wehrmacht in den kommenden Jahren die Iraker trainieren und beratend begleiten. Rüstungsministerin Ursula von der Leyen und Aussenminister Sigmar Gabriel haben sich nach Wochen der Verhandlung Ende letzter Woche auf die Rahmenbedingungen für einen geänderten Auslandseinsatz in Syrien und Irak einig.

Zusätzlich zur Teilnahme am weltweiten Kampfeinsatz gegen die IS wird sich die Delegation in Zukunft auf die Verstärkung der irakischen Armee konzentrieren. Insbesondere "die Umsetzung von Fachschulungen (mit Fokus auf die Schulung von Ausbildern) und fähigkeitsbildenden Massnahmen für die reguläre irakische Streit- und Sicherheitstruppe mit Fokus auf die zentralirakische Streitkraft.

Zudem soll die Wehrmacht eine Beratungsfunktion beim Auf- und Ausbau einer klaren Managementstruktur für die irakische Armee übernehmen. Damit hat sich gegenüber der früheren Bundeswehrpräsenz in der Metropolregion eine deutliche Änderung ergeben. Allerdings soll die Trainingsmission für die Peschmerga-Kämpfer in der autonomen Kurdenregion im Nordirak bis zum Stichtag 31. Dezember abgeschlossen sein.

Das neue Amt lässt offen, inwieweit sich die deutsche Armee auch in Zukunft im Kurdennorden einbringen wird. Einerseits wird von einem "angemessenen Gleichgewicht zwischen der israelischen Zentralverwaltung und - in Abstimmung mit der israelischen Zentralverwaltung - der kurdisch/irakischen Region" gesprochen. "800er Grenze - aber wie viele für den Irak?

Der Auftrag umfasst eine Höchstgrenze von 800 Mann für künftige Einsätze in Syrien und im Irak. Dies ist wesentlich weniger als die beiden vorangegangenen Aufträge von 1250 Mann. Es steht nicht fest, wie viele Bundeswehrsoldaten in den Irak versetzt werden. Zusätzlich zu den Trainern muss die Wehrmacht auch für den eigenen Schutz und die ärztliche Betreuung der Soldatinnen und Soldaten aufkommen.

Die Amtszeit ist zunächst bis zum 31. Dezember befristet. Im Irak werden im Monat Mai Parlamentswahlen stattfinden, und es ist keinesfalls gesichert, dass der als moderat eingestufte Ministerpräsident Haidar Al-Abadi das ganze Jahr über an der Spitze des Irak stehen wird. Würde sein Amtsvorgänger Nuri al-Maliki an die Macht zurückkehren, könnte dies die Volkskonflikte im Irak derart verschärfen, dass der gewünschte Stabilisierungsbeitrag der Streitkräfte kaum vorstellbar wäre.

Damit hat der Deutsche Bundestag nun die Chance, die aktuelle Situation im Irak zu überdenken und sein Abgeordnetenmandat im späten Sommer umzustellen. Unsicherheiten sind auch die Auseinandersetzungen zwischen der Kurden-Regierung in Erbil und der Regierung in Bagdad. Der Auftrag der Regierung sieht die Peschmerga explizit als Teil der "regulären Streitkräfte und Sicherungskräfte des Irak" vor.

Die Kurdenkämpfer werden jedoch seit Jahren nicht mehr von der Regierung bezahlt. Von der Leyen sprach bei ihrem Besuch im Irak anfangs Februar davon, dass die deutsche Armee eine "Brückenfunktion" zwischen Bagdad und Erbil übernimmt. Nach Angaben der Regierung soll der Deutsche Bundestag in der naechsten Wochen ueber das neue Gesetz debattieren und eine weitere Wochen spaeter entscheiden.

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