Ex Bundeswehrfahrzeuge

Ex-Bundeswehrfahrzeuge

Polizeisuche nach Motiv: Ex-Bundessoldat sticht Nachbarn ab und vergräbt sich Stunden lang....

Ein Tag nach der grossen Operation in der Naehe von Dresden untersucht die Kriminalpolizei die Hintergruende. Der 33-Jaehrige hatte sich in einem frueheren Militaergelaende eingegraben und sich umgebracht. Er soll seinen Nachbarn schon vorher umgebracht haben. Bei dem mutmasslichen Gewalttäter aus Dresden, der nach stundenlangen Polizeibelagerungen verstorben aufgefunden wurde, bleibt der Hintergrund im Dunkeln.

Das Ermittlungsverfahren wird am kommenden Donnerstag fortgesetzt, einschließlich der Spurensicherung am Ort des Verbrechens - einem früheren Militärstandort in einem Stück Wald in Köngbrück. Die 33jaehrige soll seinen 75jaehrigen Nachbarn getoetet haben, dessen Leichnam die Offiziere am Sonnabend mit mehreren Stichwunden gefunden haben. Er verschanzt sich später in einem historischen Garnisonsbau bei Königsbrück/Dresden.

Den Scharfschützen hat die Gendarmerie am Montagmorgen stundenlang nicht gefunden. Schliesslich, so die Polizeidirektion, hat der Mann Selbstmord begangen. An der Durchsuchung und dem Polizeieinsatz waren 650 Polizeibeamte aus Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und der föderalen Polizeidirektion beteiligt. Das Waffenamt der Landeshauptstadt Dresden wurde über den Vorfall unterrichtet.

Eine Polizeisprecherin sagte am Montagabend, der Mann habe die Polizeiaktion so erniedrigend gefunden, dass er sich an seinem Nachbarn und der Gendarmerie rächen wolle.

Bundesverteidigungsminister Rühe - "Die Bundesregierung hat die Wehrmacht zum Kind gemacht".

Dr. Tobias Armbrüster: Volker Rühe von der CDU ist jetzt am Apparat. Er war in den 90er Jahren Bundesminister der Verteidigung, langjährig NATO-Experte und natürlich auch Experte für transatlantische Angelegenheiten. Morgen, Monsieur Rühe. Herr Volker Rühe: Morgen, Monsieur Armrüster! Armrüster: Sehr geehrter Kollege Rühe, was halten Sie von diesen Aufführungen?

Rühe: Wir müssen uns die Frage stellen, ob wir diese ungeheuren Trumpfshows wirklich benötigen, damit die Armee das kriegt, was sie verdient, damit sie eine mächtige Wehrmacht ist. Dies bedeutet, dass die Verantwortungsträger in Deutschland, die dort nicht mehr vorgeführt werden sollen, sondern aus Eigeninteresse, die notwendige finanzielle Ausstattung der Streitkräfte, aber auch andere Dinge, die sie für eine starke Streitmacht benötigen.

Deutschland hat die Wehrmacht zum armen Verwandten der Bundespolitik gemacht. Bundeskanzleramtsminister Vaatz sagte vor kurzem, dass sich viele in der Bundespolitik nicht um die Wehrmacht kümmern, und das muss sich nicht wegen Trumpf, sondern aus eigenem Antrieb aendern. Armrüster: Lieber Rühe, kann ich das jetzt richtig verstehen?

Du sagst, so etwas wie Donald Trumps Ansatz mag ein wenig fraglich gewesen sein, aber was er will und was er geleistet hat, ist ziemlich gut? Rühe: Auch die deutsche Stimme vermehrt sich. Außerdem bin ich der Meinung, dass einige Leute denken, wenn der Trumpf weg ist, geht es zurück zur Normalisierung, aber das ist Nonsens.

Das gibt es in der Praxis nicht. Deshalb ist das wirkliche Scheitern in der Bundespolitik, und das muss sich verändern, und es gibt auch die Initiative des Stellvertreters der CDU/CSU-Fraktion, Wadephul, der klar gemacht hat, dass in dieser Wahlperiode 1,5 % notwendig sind, um ein Mindestmaß für die deutsche Wehrmacht zu erwirtschaften.

Auch die Unionsfraktion hat den Zusammenbruch von CDU und CSU vermieden und muss nun auch auf die Bundesregierung einwirken, damit die Wehrmacht ihren Weg in die Vergangenheit findet und in der Bundespolitik nicht mehr arm ist. "Armbrustschütze: Lieber Rühe, reden wir gleich im Detail über die Rüstungsausgaben in Deutschland.

Lassen Sie mich mit Donald Trump beginnen. Rühe: Nein, natürlich nicht, und ich wünsche mir gelegentlich mehr Selbstvertrauen, wenn ich diese freundschaftlichen Querflötentöne von der Leyen hör. Der NATO-Generalsekretär - das war einst das Kontergewicht Europas zur US-Militärführung in der NATO - wirkt auch mehr wie ein Schüler, der neben Trompete steht.

Wir werden Trumpf nicht verändern, aber wir müssen selbst tun, was nötig ist, und uns nicht von Trumpf herumführen lassen. 2. Darin besteht das Scheitern der Bundespolitik. In der Bundeswehrgeschichte gibt es große Abwehrminister. Seit 1955 und auch nach der Wende sind wir der Wehrmacht eine unendliche Menge schuldig: Schorsch Leber, Helmut Schmidt und in diesem Jahrtausend Peter Struck.

Deshalb benötigen wir jetzt in Deutschland eine neue Inititative, um der Armee das zu bieten, was sie für einen gesicherten Weg in die Zukunft bräuchte. Der politische Verantwortliche muss diesen armen Verwandten, die deutsche Armee, retten. "Armbrustschützen: Jetzt wissen wir nicht mehr, was eigentlich in der gestrigen Sitzung beschlossen wurde.

Sind Sie der Meinung, dass dies wirklich auf Deutschland zutrifft, zwei Prozentpunkte des Bruttoinlandsproduktes der Wehrmacht bis zur Hälfte des nächsten Jahrzehntes? Rühe: Das geht nicht. Es ist aber durchaus möglich, in dieser Wahlperiode 1,5 % zu erreichen - und das ganz gezielt bis 2021.

Dies ist noch nicht die Regierungspolitik, sondern die der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, und das muss die deutsche werden. Ein Betrag, der sinnvoll investiert werden kann, ohne sich selbst zu belasten, und der auch wirklich ein wichtiger Beitrag wäre, um der Bundeswehr eine weitere Möglichkeit zu bieten, ihren Weg in die Vergangenheit zu bahnen.

Nicht nur die Finanzierung muss in der Bundespolitik geregelt werden, damit die Wehrmacht wieder auf Kurs kommt. "Armbrustschützen müssen Schwachstellen in der Wehrmacht schließen": Das bedeutet aber auch, lieber Rühe, massives Gerät und wohl auch Goldjahre für die Waffenindustrie.

Rühe: Nein, überhaupt nicht. Dies ist keine Bewaffnung, sondern die Lücke in der Armee, die geschlossen werden muss. "Donald Trump würde an dieser Stelle wohl behaupten, wenn Sie in dieser Wahlperiode noch 1,5 Prozentpunkte erreichen könnten, warum nicht bis 2024 zwei?

Rühe: Das ist eine riesige Lücke, eine riesige Zunahme, und in drei Jahren kann man sie nicht mehr vergrößern. Es ist mir gleichgültig, was Donald Trump sagt. Damit haben wir eine wieder einsehbare und einsatzbereite Armee. Auch ich habe eine Komission geführt, die den Weg der Bundesrepublik Deutschland, das heißt, das Europäische Parlament hat die endgültige Festlegung über den Einsatzfall, mit der heutigen Situation, dass wir nicht mehr nur uns gehörende Bundeswehrteile haben.

Jedoch hat die Bundesregierung das AWACS-Flugzeug, ein gemeinsames Aufklärungsflugzeug, zwei Mal abgesetzt. Es muss hier endlich ein Weg finden, dass man sich auf die Verfügbarkeit der Bundeswehr stützen muss, wenn sich andere auf uns stützen - und nicht jeder Bundesstaat sollte über alle Möglichkeiten verfügen.

Dies ist der dritte Aspekt, der sich verändern muss, die sichere Bereitstellung der Streitkräfte der Streitkräfte, auf die andere Länder Europas angewiesen sind. "Rühe, die Behörden haben AWACS zwei Mal verlassen." Crossbowman: Können Sie uns etwas mehr darüber erzählen? Rühe: Das ist am Bundeskanzleramt und auch an der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fehlgeschlagen.

Wir hatten nämlich angeregt, dass die Bundesregierung einmal im Jahr dem Bundestag Bericht erstattet, welche militärische Leistungsfähigkeit der Streitkräfte uns nicht mehr allein gehört und auf die andere angewiesen sind. Das schafft eine politisch bindende Wirkung und natürlich auch für die Bundesregierung, denn die Bundesregierung hat AWACS zwei Mal hintereinander und nicht das Europäische Parlament hinter sich gelassen.

Offenbar wollte diese Behörde das nicht. Aber wer will, dass die arbeitsteilige und kriegerische Teilung in Europa dafür sorgt, dass die Gelder sinnvoll verwendet werden und dass die Länder untereinander zusammenarbeiten, sich im Hinblick auf ihre Streitkräfte komplementär verhalten, muss auch eine sichere Versorgung gewährleisten. Andernfalls behaupten die anderen, dass wir uns nicht auf die Deutsche stützen können und dass wir alle Bestandteile der Militärkapazitäten selbst haben müssen.

"Armbrustschütze: Könnte es auch sein, dass einige unserer Nachbarländer in Polen, vielleicht auch Frankreich, in anderen Staaten nicht notwendigerweise so recht hätten, wenn Deutschland seine Landesverteidigung so stark ausbauen, wieder Milliarden von Euro einbringen und eine so mächtige Streitmacht erhalten würde?

Rühe: Das genaue Gegenteil ist der Fall. Armbrustschütze: Ich habe nur die Fragen gestellt. Rühe: Ja, ich weiss! Bei den anderen fehlt es an militärischer Leistungsfähigkeit. Ohne eine funktionierende deutsche Armee gibt es keine glaubhafte deutsche Abwehr. Und wenn wir die Wehrmacht vernetzen, wie ich gesagt habe, und wenn die deutsche Wehrmacht dann auch anderen zur Seite steht, und wenn wir die gleichen Risiken wie andere Länder tragen, dann ist das etwas, was Europa verstärkt und vordringlich ist.

"Als glaubwürdige Partnerin der USA" Armbrüster: Was soll der Bundesminister der Verteidigung dann bei den bevorstehenden NATO-Gipfeln im nächsten Jahrzehnt dazu bemerken, wenn es heisst, dass Sie das 2-Prozent-Ziel erreichen? Rühe: Wenn wir die Entscheidung treffen - und die Fraktion im Bundestag hat bisher nicht bemerkt, dass sie sehr selbstsicher gegenüber der Bundesregierung ist, vor allem der Fraktionsvorsitzende nicht - und wenn die Sozialdemokratie sie umsetzt, und wenn die Sozialdemokratie, um ihr gesamtes parteipolitisches Vermächtnis, die großen Errungenschaften für die deutsche Wehrmacht, zu bewahren, dann bin ich ganz gewiß, dass es in Europa und auch in der NATO große Genugtuung gibt.

Armrüster: Das bedeutet, die anderen werden behaupten, wir gäben zwei Prozente aus, aber ihr Deutsche werdet das los? Knapp: Zwei Prozente können auch erreicht werden, wenn man zum Beispiel die Ökonomie zerschlägt. Wenn Deutschland in der Wahlperiode in den kommenden drei Jahren diesen Weg auf 1,5 % einschlagen würde, würde das im Bund große Beachtung finden, ganz gleich, was der Kollege Tromp dazu sagt.

Wenn die beiden anderen von mir genannten Punkte hinzukommen, dann wird Europa meiner Meinung nach ein glaubhafter Geschäftspartner der Vereinigten Staaten und auch ein Geschäftspartner sein, der nicht vorgibt, dass es eine Rückbesinnung auf das Normale der Geschichte gibt, nur wenn President Trump ausfällt.

Dies ist wirklich die richtige Antwort, und die Richtung muss jetzt in Berlin festgelegt werden, und wir müssen Korrekturen vornehmen, nicht wegen Trumpf, sondern wegen unserer eigenen Interessen. Sie alle haben ihren Schwur geleistet, und deshalb benötigen wir keinen Trumpf, um die Zukunftsfähigkeit der Streitkräfte zu gewährleisten.

Sehr geehrter Kollege Rühe, vielen Dank für Ihre Zeit. Rühe: In Ordnung! Die Aussagen unserer Ansprechpartner spiegeln ihre eigene Meinung wider.

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